Sechs Sammelabschiebungen in zwei Tagen

München, 01.02.2018

Sechs Sammelabschiebungen des Bundes in zwei Tagen: Freistaat mit 20 Abschiebungen an allen Flügen beteiligt - Außerdem 27 bayerische Einzelabschiebungen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Arbeiten mit Hochdruck an weiterer Erhöhung der Abschiebungszahlen"

+++ Der Freistaat Bayern hat sich innerhalb von zwei Tagen an sechs vom Bundesinnenministerium organisierten Sammelabschiebungen nach Bulgarien, Albanien, Armenien, Nigeria, Tunesien und in den Kosovo beteiligt. Zwanzig Personen, die sich an Bord der gestern und vorgestern gestarteten Sammelcharter befanden, hielten sich zuletzt in Bayern auf. Unter ihnen befanden sich auch sechs rechtskräftig verurteilte Straftäter. Das Spektrum ihrer Straftaten reicht von Erpressung, gefährlicher Körperverletzung und Raub bis hin zu Bandendiebstahl und Totschlag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Wir werden uns weiterhin bei jeder Gelegenheit an den vom Bund organisierten Sammelabschiebungen beteiligen. Zusätzlich schieben wir in Bayern konsequent in Einzelmaßnahmen ab, wann immer es rechtlich möglich ist. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Bayern unterstützt uns in unserer konsequenten Abschiebungspraxis. Unser Kurs ist klar: Wir arbeiten mit Hochdruck an einer weiteren Erhöhung der Abschiebungszahlen.“ +++

Bereits am Dienstag, 30. Januar 2018, startete ein Sammelcharter von Leipzig aus nach Bulgarien. Mit an Bord waren auch drei Bulgaren, die sich zuletzt in Bayern aufhielten. Ein weiterer Sammelcharter flog am selben Tag von Düsseldorf aus nach Armenien. Mit dabei waren diesmal fünf Personen aus Bayern. Am gleichen Tag gab es außerdem noch einen Charterflug von Frankfurt am Main nach Albanien und von dort aus weiter in den Kosovo. Bayern war wiederrum mit acht Abschiebungen an diesem Flug beteiligt.

Gestern Nachmittag startete dann ein Flugzeug mit insgesamt 25 Tunesiern in Leipzig. Einer der Abgeschobenen wurde von den bayerischen Ausländerbehörden zugeführt. Von Düsseldorf aus schließlich gab es gestern Abend eine weitere Sammelabschiebung nach Nigeria. Drei der abgeschobenen Nigerianer – allesamt rechtskräftig verurteilte Straftäter – wurden aus Bayern zurückgeführt.

Rechnet man die 27 Personen hinzu, die bayerische Ausländerbehörden in verschiedenen Einzelmaßnahmen zusätzlich abgeschoben haben, mussten in der Summe innerhalb von zwei Tagen 47 Ausländer, weitestgehend abgelehnte Asylbewerber, Bayern in Richtung ihrer Heimatländer verlassen. „Das zeigt, wir setzen in Bayern alles daran, die Ausreisepflicht nach Recht und Gesetz konsequent durchzusetzen“, so Herrmann.

Im Jahr 2017 hat Bayern insgesamt 3.282 Personen abgeschoben. In den allermeisten Fällen handelte es sich um Asylbewerber, die nach Ablehnung ihres Asylantrags nicht freiwillig ausgereist sind. Hinzu kamen nach vorläufigem Stand insgesamt mindestens 13.100 freiwillige Ausreisen. Letztes Jahr haben damit rund 16.400 Menschen mit Asylhintergrund Bayern wieder verlassen – rund 500 mehr als im Vorjahr (15.915).